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von Christian Peitzner Lloret 03 Juli, 2020
Summary/Zusammenfassung: Man denkt, etwas zu erfinden ist kompliziert, irgendwie bemerkenswert und auf jeden Fall das Ergebnis längerer Versuche oder sonstiger erheblicher Anstrengungen und dies gelinge eben nur den typischen Tüftlern, die ihre Zeit in Werkstatt oder Labor verbringen. Ich verlasse in diesem Beitrag einmal sämtliche einschlägigen Gesetze und Verordnungen und will Sie ermutigen, selbst erfinderisch zu werden. Einen Einbruchsschutz für Ihre Erfindung brauchen Sie aber... Topics/Themen: Arbeitsanstrengung, Freizeitaktivitäten, Patente, Gebrauchsmuster, Erfindung, Prüfungsverfahren, Informationsangebote, Große Erfinder und Patente, Alltags Erfinder, Erfindershows, Super Ideen, Unternehmer Article/Artikel Text: In diesem eher mal nicht so formal juristischen Artikel geht es um den Schutz von Ideen. Meine Erfahrung ist die: Alles fängt mit einem simplen Gedanken, mit einem Einfall an. Auf einmal ist er da. Wow. Dieser Einfall, dieser Gedanke hat meist etwas wunderbares, zündendes, belebendes, fesselndes. Man spürt es, es überrascht und man findet es originell. Mit Gedanke oder Einfall sind nicht zum Beispiel „Geschäftsmodelle“ oder sonstige immaterielle Einfälle und Gedankenkonstrukte gemeint, sondern etwas Dingliches, etwas das man anfassen kann, vorweggenommene Materie. Der Geist ist der Materie eben immer einen Schritt voraus. Also eine Imagination: so soll es mal aussehen, meine Lösung. Vielen von uns kommt sogleich der Gedanke, ob man das schützen und damit für sich sozusagen „monopolisieren“ kann, so dass man nur selbst das Erdachte beruflich herstellen (lassen) und verkaufen (lassen) darf und man jedem anderen Marktteilnehmer selbiges verbieten kann, notfalls gerichtlich. Das wäre doch toll! Man kennt diese Art Schutzrecht unter dem Namen Patent und auch als Gebrauchsmuster, das oft auch als kleines Patent bezeichnet wird. Aber dafür muss man doch ein richtiger Daniel Düsentrieb sein, oder? Eben nicht – und exakt das ist auch schon einer der wesentlichen Punkte um die es geht und über die sich viel mehr Menschen bewusst werden sollten. Ich sage, auch wenn es auf den ersten Blick unsinnig klingt: Jeder, wirklich absolut jeder von uns kann ein „Erfinder“ sein und die meisten Menschen hatten in Ihrem Leben auch bereits ein oder mehrere geeignete Einfälle! Sie wissen es nur nicht! Weil Sie sich mit der Problematik Schutzrechte, die uns alle ja bei nahezu allen Produkten, die wir täglich anwenden, dauerhaft umgibt - ohne dabei wirklich sichtbar zu werden, außer auf den Bankkonten der Erfinder – nie wirklich befasst haben. Was wirklich schade ist. Wo kommen einem die besten Ideen? Geeignete Ideen hat man zum Beispiel, wenn man sich gerade mit irgendeinem kleinen alltäglichen (Komfort-)Problem im Haushalt, am Arbeitsplatz, bei Freizeitaktivitäten, unter der Dusche (weil entspannend) oder wo auch immer herumschlägt. Da kommen einem Gedanken wie: „Da müsste es doch DIESES ODER JENES geben mit dem man das löst“ oder „Wenn man an dem Produkt, welches ich gerade verwende, DIESES ODER JENES ändern würde, wäre es viel unkomplizierter oder vielgestaltig einsetzbar“ oder etwas in dieser Richtung. Solche Gedanken können bereits ein geeigneter Ansatzpunkt sein aus dem man mit ein bisschen Fachwissen tatsächlich eine echte Erfindung machen kann, für die man dann beim Patentamt das eben erwähnte „Monopolrecht“ erhalten kann. Verkennen wir da alle bisher eine eigentlich schon immer bestehende riesige Chance auf ein potentiell sehr lukratives „Nebenprojekt“? Neben der Arbeit, neben der Hauptbeschäftigung z.B., die etwas ganz anderes sein kann? So scheint es mir zu sein! Darüber, was man beim Patentamt schützen kann und was folglich qua Definition als „Erfindung“ – ein großer Begriff – gilt, herrschen leider generell völlig falsche Vorstellungen, die von den bekannten „Extrembeispielen“ geprägt sind. Man denkt, es solle kompliziert sein, irgendwie bemerkenswert und auf jeden Fall das Ergebnis längerer Versuche oder sonstiger erheblicher Anstrengungen und dies gelinge eben nur den typischen Tüftlern, die ihre Zeit in Werkstatt oder Labor verbringen. Dem ist aber nicht so! Kompliziertheit ist gar kein Kriterium beim Patentamt! Wer bereits eine vereinzelte Komponente von etwas anderem rauskriegt, kann eine Erfindung und schutzwürdig sein. Natürlich gibt aus es auch jene Art von Erfindungen, die uns allen sofort durch den Kopf schießen, wie klassischerweise die Glühbirne, das Telefon, in der Folge das iPhone, der Fernseher oder auch neuartig technische Gerätschaften wie Google Glasses. Gut, dass es diese „großen“ Erfinder/ Pioniere gibt, aber sie sind nicht die überwiegende „Art“ Erfinder. Was denken Sie? Ist man nur und erst dann ein richtiger Erfinder, wenn man solche Patente für die Ewigkeit geschützt bekam? Ein großer Bestandteil aller Patente und Gebrauchsmuster schützt simpelste Konstruktionen/ Vorrichtungen, die oft nur ein winziger Bestandteil in einem Produkt sind oder die einen einfachen Alltagsartikel, zur Not ein humoriges Gimmick darstellen. Eine Erfindung ist irgendeine Anordnung von Bauteilen (oder EIN Bauteil mit spezieller Formgebung) die es so noch nicht gibt, wobei auch ein gewisser „Abstand“ zu den nächstähnlichen Vorrichtungen gegeben sein muss. Ein paar Beispiele für mögliche einfache Ideen/Erfindungen In den aktuellenTV- Formaten rund um Erfindungen, wie zum Beispiel bei „Das Ding des Jahres“ auf PRO7, die Höhle der Löwen auf VOX und oft auch auf Messen kann man neben durchaus komplexeren Geschichten auch einige ehrlich simple Erfindungen bestaunen: Vom Kleidungsoberteil für Mütter von Säuglingen, mit einem Reißverschluss an der angemessen Stelle zum diskreten Stillen in der Öffentlichkeit, über eine Kuchenform aus Silikon, die man „auffalten“ kann, um den gebackenen Kuchen problemlos daraus zu lösen, über eine Federstahl-Konstruktion, die Ärmel und Hosenbeine zum Bügeln aufspannt, damit man sie problemlos glatt bügeln kann, oder ein kleines Silikon Schälchen zum Einhängen an einen Topfrand als Kochlöffelfänger usw. Das sind nur ein paar aus tausenden ebenso tollen Beispielen, über die man sich aktuell auch in entsprechenden YouTube-Videos informieren kann und die hier nur exemplarisch für die Einfachheit und die mögliche Bandbreite stehen. Auf Derartiges kann jeder kommen. Mit einer einmaligen Arbeitsanstrengung eine dauerhafte Einkommensquelle erschließen. Wo ist Ihre Superidee, die Sie irgendwie fesselt? Ihr „Clou“, wie ich so etwas bezeichne. Mit einem Ideenansatz im Kopf – kann man sich im Internet auf die Suche nach Informationen machen. Wir möchten wissen, ob es das, was uns da vorschwebt, noch nicht gibt und ob es schutzfähig ist und wie man es schützen kann. Viele denken daran, und das begegnet mir als Anwalt und Erfinder immer wieder in meinen Gesprächen mit Erfinderkollegen, die eigene Superidee selbst verkaufen zu wollen, ohne ein Unternehmen zu gründen, ohne das Ausgedachte selbst herstellen und zu verkaufen zu müssen. Dazu dienen ja die Shows „Die Höhle der Löwen“, „Das Ding des Jahres“ usw. Sie brauchen einen Einbruchsschutz! Informieren Sie sich also zuvor bei den Patentämtern in den kostenlosen Sprechstunden oder einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt Ihres Vertrauens , ob ein Patent oder Gebrauchsmuster für Ihre Superidee, „Ihren Clou“ möglich wäre, damit die kontaktierten Unternehmen das Ganze nicht „an uns vorbei“ betreiben können, nachdem wir sie damit schlau gemacht haben. Einen solchen Einbruchsschutz – den sogenannten Schutztitel – kann man verkaufen oder Lizenzen dafür vergeben, so dass ein Unternehmen die Erfindung herstellt und verkauft und der Erfinder einen Anteil des Umsatzes erhält – die Lizenzgebühr. Vielleicht ein erstrebenswertes Ziel, mit einer einmaligen Arbeitsanstrengung eine dauerhafte Einkommensquelle zu erschließen. Aus genuiner Kopfarbeit kann also ein potenziell wertvolles Handelsgut – der Schutztitel – werden. Mit alltäglichen Einfällen, die weder kompliziert noch brillant sein müssen. Trauen Sie sich, einfach zu bleiben und nichts zu verkomplizieren. Im Gegenteil: Die einfachsten Ideen sind meines Erachtens die besten Ideen, z.B. wie die Büroklammer, die Post it’s. Wer mit offenen Augen durch den Lebensalltag geht, dem fallen ab und zu urplötzlich unzählige Dinge auf und ein, die man zuvor einfach nicht sah. Der klassische Weg eines Erfinders ist, dass er aufgrund des erworbenen Schutzes an der „Idee selbst“ entweder einmalig (Verkauf) oder dauerhaft (Lizenzvergabe) verdient und dass er EBEN NICHT zum Unternehmer werden muss, mit all den damit verbundenen Umständen und Risiken. Wer erst einmal kapiert hat, dass der „Erfinderweg“ mit seinem potenziell erreichbaren Leitbild – einem dauerhaft passiven Einkommen auf Grundlage nur einmaliger, begrenzter Anstrengungen, – tatsächlich auch einem selbst offen steht, der sieht die Welt fortan wirklich mit anderen Augen. Aus jedem kleinen Einfall im Alltag kann potenziell etwas „Großes“ werden. Trauen Sie sich was zu! Werden Sie erfinderisch und lösen Sie Probleme, damit unsere Welt ein Stück einfacher wird. Ihr Christian Peitzner-Lloret, 3.Juli 2020 More information/Weitere Informationen: Video: https://www.youtube.com/watch?v=vRWD-yi-MTw
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